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   BVerfG, 21.02.2005 - 1 BvR 1403/96   

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https://dejure.org/2005,4976
BVerfG, 21.02.2005 - 1 BvR 1403/96 (https://dejure.org/2005,4976)
BVerfG, Entscheidung vom 21.02.2005 - 1 BvR 1403/96 (https://dejure.org/2005,4976)
BVerfG, Entscheidung vom 21. Februar 2005 - 1 BvR 1403/96 (https://dejure.org/2005,4976)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Unzureichende Substantiierung bei mangelnder Darlegung der Gründe für die Ablehnung der Revisionszulassung - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde nicht innerhalb der Monatsfrist (§ 93 Abs 1 BVerfGG) vorgelegt

     
  • Wolters Kluwer

    Grundrechtsverletzung durch die Minderung der Anrechenbarkeit und Bewertung von Schulausbildungszeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung; Auskunftsanspruch des Versicherers über die Höhe der von ihm erlangten Rentenanwartschaften; Pflicht zur Bezeichnung des ...

  • Judicialis

    GG Art. 3 Abs. 1; ; GG Art. 14 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BVerfGG § 90 Abs. 2 S. 1
    Erschöpfung des Rechtswegs gegen die Feststellung von Rentenanwartschaften

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (17)

  • BVerfG, 11.06.1991 - 1 BvR 772/90

    Republikaner

    Auszug aus BVerfG, 21.02.2005 - 1 BvR 1403/96
    Der Grundsatz der Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde (§ 90 Abs. 2 Satz 1 BVerfGG) gebietet, dass der Beschwerdeführer im Ausgangsverfahren alle prozessualen Möglichkeiten ausschöpft, um eine Korrektur der geltend gemachten Verfassungsverletzung zu bewirken (vgl. BVerfGE 84, 203 ; stRspr).
  • BVerfG, 14.07.1994 - 1 BvR 1595/92

    Fernsehaufnahmen im Gerichtssaal I

    Auszug aus BVerfG, 21.02.2005 - 1 BvR 1403/96
    Es besteht ferner dann fort, wenn eine Wiederholung der angegriffenen Maßnahme zu befürchten ist oder die gegenstandslos gewordene Maßnahme den Beschwerdeführer weiterhin beeinträchtigt (vgl. BVerfGE 33, 247 ; 69, 161 ; 81, 138 ; 91, 125 ).
  • BVerfG, 08.02.1967 - 2 BvR 235/64

    Freiwillige Gerichtsbarkeit

    Auszug aus BVerfG, 21.02.2005 - 1 BvR 1403/96
    a) Zudem ist vorliegend das bei jeder Verfassungsbeschwerde vorausgesetzte Rechtsschutzbedürfnis entfallen, das auch noch im Zeitpunkt der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Verfassungsbeschwerde gegeben sein muss (vgl. BVerfGE 21, 139 ; 30, 54 ; 56, 99 ; 106, 210 ).
     
  • BVerfG, 23.01.1990 - 1 BvR 306/86

    Verfassungsmäßigkeit des Vorbehalts der Gegenseitigkeit bei urheberrechtlichem …

    Auszug aus BVerfG, 21.02.2005 - 1 BvR 1403/96
    In der Begründung der Verfassungsbeschwerde muss das angeblich verletzte Recht bezeichnet und der seine Verletzung enthaltende Vorgang substantiiert dargelegt werden (vgl. BVerfGE 9, 109 ; 81, 208 ).
  • BVerfG, 23.01.1991 - 2 BvR 902/85

    Jeziden

    Auszug aus BVerfG, 21.02.2005 - 1 BvR 1403/96
    Wird die Revision durch das Berufungsgericht nicht zugelassen, muss der Beschwerdeführer nicht nur regelmäßig Nichtzulassungsbeschwerde erheben (vgl. BVerfGE 16, 1 ), sondern diese auch ausreichend begründen (vgl. BVerfGE 83, 216 ).
  • BVerfG, 30.11.1989 - 2 BvR 3/88

    Entfallen des Rechtsschutzbedürfnisses für die Verfassungsbeschwerde

    Auszug aus BVerfG, 21.02.2005 - 1 BvR 1403/96
    Es besteht ferner dann fort, wenn eine Wiederholung der angegriffenen Maßnahme zu befürchten ist oder die gegenstandslos gewordene Maßnahme den Beschwerdeführer weiterhin beeinträchtigt (vgl. BVerfGE 33, 247 ; 69, 161 ; 81, 138 ; 91, 125 ).
  • BVerfG, 31.10.2002 - 1 BvF 1/96

    LER-Verfahren gegen das Brandenburgische Schulgesetz vom 12. April 1996 beendet

    Auszug aus BVerfG, 21.02.2005 - 1 BvR 1403/96
    a) Zudem ist vorliegend das bei jeder Verfassungsbeschwerde vorausgesetzte Rechtsschutzbedürfnis entfallen, das auch noch im Zeitpunkt der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Verfassungsbeschwerde gegeben sein muss (vgl. BVerfGE 21, 139 ; 30, 54 ; 56, 99 ; 106, 210 ).
  • BVerfG, 28.06.1972 - 1 BvR 105/63

    Klagestop Kriegsfolgen

    Auszug aus BVerfG, 21.02.2005 - 1 BvR 1403/96
    Es besteht ferner dann fort, wenn eine Wiederholung der angegriffenen Maßnahme zu befürchten ist oder die gegenstandslos gewordene Maßnahme den Beschwerdeführer weiterhin beeinträchtigt (vgl. BVerfGE 33, 247 ; 69, 161 ; 81, 138 ; 91, 125 ).
  • BVerfG, 26.02.1985 - 2 BvR 1145/83

    Verfassungswirdige Verschleppung der Entscheidung über Urlaubsanträge von …

    Auszug aus BVerfG, 21.02.2005 - 1 BvR 1403/96
    Es besteht ferner dann fort, wenn eine Wiederholung der angegriffenen Maßnahme zu befürchten ist oder die gegenstandslos gewordene Maßnahme den Beschwerdeführer weiterhin beeinträchtigt (vgl. BVerfGE 33, 247 ; 69, 161 ; 81, 138 ; 91, 125 ).
  • BVerfG, 20.01.1981 - 2 BvR 632/78

    Verfassungskonforme Auslegung des kommunalen Vertretungsverbots in …

    Auszug aus BVerfG, 21.02.2005 - 1 BvR 1403/96
    a) Zudem ist vorliegend das bei jeder Verfassungsbeschwerde vorausgesetzte Rechtsschutzbedürfnis entfallen, das auch noch im Zeitpunkt der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Verfassungsbeschwerde gegeben sein muss (vgl. BVerfGE 21, 139 ; 30, 54 ; 56, 99 ; 106, 210 ).
  • BVerfG, 26.03.1963 - 1 BvR 451/62

    Mangelnde Rechtswegerschöpfung - Nichtzulassungsbeschwerde

  • BVerfG, 21.08.2001 - 2 BvR 406/00

    Gewährleistung effektiven Rechtsschutzes gem GG Art 19 Abs 4 bei …

  • BVerfG, 08.01.1959 - 1 BvR 296/57

    Fristbeginn zur Erhebung der Verfassungsbeschwerde bei gerichtlichen …

  • BVerfG, 15.12.1970 - 2 BvR 377/69

    Beginn der Einlegungsfrist für die Verfassungsbeschwerde

  • BVerfG, 23.03.1992 - 1 BvR 340/92

    Verfassungsrechtliche Prüfung der Beteiligtenfähigkeit eines nasciturus

  • BSG, 30.08.2001 - B 4 RA 114/00 R

    Vormerkung einer Ausbildungsanrechnungszeit erst nach Vollendung des 17. …

  • BSG, 24.10.1996 - 4 RA 108/95

    Höchstdauer einer Anrechnungszeit, Rechtsschutz bei gesetzlicher Änderung von …

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